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Der Christliche Demokrat Peter Hintze bekleidete mehr als drei Jahrzehnte lang verschiedene Ämter in Partei, Parlament und Regierung und gestaltete dabei die Politik in Deutschland mit. Er ist vor allem durch seine Arbeit als letzter CDU-Generalsekretär Helmut Kohls (1930-2017) bekannt geworden. Der studierte Theologe hatte es an der Seite des übermächtigen Kohl nicht leicht. Bei kaum einem Politiker ist der Unterschied zwischen öffentlicher Wahrnehmung und wahrer Bedeutung größer als bei ihm. Bedeutung und Einfluss von Peter Hintze in der zweiten Hälfte der Kanzlerschaft Kohls sowie in der Ära Merkel war nicht gebunden an die Ausübung eines Staatsamtes.
Peter Paul Wolfgang Hintze kam am 25.4.1950 als zweites Kind des Landgerichtsrats Wolfgang Hintze (1904-1971) und dessen Ehefrau Anneliese geborene Overdieck (1917-1976), in Honnef (heute Stadt Bad Honnef) zur Welt. Mit seiner sieben Jahre älteren Schwester Dörte wuchs er in den Jahren des Wirtschaftswunders wohlbehütet in einer christlich geprägten Familie auf. Bereits in jungen Jahren erwachte in ihm das Interesse für die Politik. Gemeinsam mit Freunden pilgerte er in das nahegelegene Rhöndorf, um die Großen der Welt wie Charles de Gaulle (1890-1970) Fähnchen schwenkend zu begrüßen, wenn sie im Privathaus von Bundeskanzler Konrad Adenauer zu Gast waren.
Nach dem Abitur am Städtischen Siebengebirgsgymnasium in Bad Honnef 1968 studierte Hintze 1968-1977 an der Universität Bonn und der Kirchlichen Hochschule Wuppertal Evangelische Theologie. Wie bei seiner Schwester Dörte, die ebenfalls ein Studium der Theologie absolvierte und Lehrerin wurde, war dieser berufliche Weg vorgezeichnet. Seit seiner Jugend war er kirchlich vor Ort aktiv und insbesondere in der evangelischen Jugendarbeit engagiert. 1977 legte er das erste Theologische Examen ab, 1979 das zweite.
Der Beginn seines Studiums fiel zusammen mit Studentenunruhen in Deutschland. Er selbst verstand sich als „Alternativer 68er“, trat der CDU bei und machte als Mitglied des RCDS Hochschulpolitik. 1971 wurde er in den Bundesvorstand des RCDS gewählt, im folgenden Jahr Stellvertreter des Bundesvorsitzenden Gerd Langguth (1946-2013), der ihm ein treuer Freund und langjähriger politischer Weggefährte war. Auf dem Bundesparteitag der CDU in Saarbrücken im Oktober 1971 unterstützte Hintze mit seinen Freunden aus dem RCDS die Kandidatur von Helmut Kohl für den Parteivorsitz, weshalb er sich später auch gerne als „Kohl-Mann der ersten Stunde“ bezeichnete.
Auf das hochschulpolitische Engagement folgte 1975 mit der Wahl in den Stadtrat von Bad Honnef, den Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises und die Landschaftsversammlung Rheinland der Eintritt in die Kommunalpolitik. Der nächste Schritt auf seinem politischen Weg sollte mit der Landtagswahl 1980 der Einzug in den Landtag von Nordrhein-Westfalen sein. Doch unterlag er bereits bei der Aufstellung des CDU-Kandidaten für den Wahlkreis 28, der die Städte Bad Honnef, Königswinter und Sankt Augustin umfasste, seinem parteiinternen Mitbewerber Franz Riscop (1933-2016) aus Königswinter.
1980 wurde er in die erste Pfarrstelle der Evangelischen Kirchengemeinde Königswinter berufen, wo er seit 1977 nach der ersten Theologischen Prüfung zunächst im Vikariat, danach im Hilfsdienst tätig war. Glaubwürdigkeit, Dialogbereitschaft und Einsicht in die verschiedenen Problembereiche der modernen Gesellschaft hielt Hintze für wichtige Eigenschaften eines Pfarrers, dessen wesentliche Aufgabe es sei, „zwischen biblischer Tradition und den Erfahrungen der Menschen in der modernen Welt Brücken zu schlagen“. Akzente setzte er in der Jugendarbeit vor Ort, wirkte aber auch im Konfirmations-Ausschuss der Evangelischen Kirche im Rheinland mit. Er schien also beste Voraussetzungen mitzubringen, als ihn im November 1983 der damalige Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit, Heiner Geißler (1930-2017), zum Bundesbeauftragten für den Zivildienst berief. Sein Amtsantritt am 1.1.1984 fiel mit dem Inkrafttreten des neuen, politisch umstrittenen Kriegsdienstverweigerungsgesetzes zusammen, das die bis dahin geltende Gewissensprüfung abschaffte und mit dem die Dauer des Zivildienstes von 16 auf 20 Monate erhöht wurde.
Gerade vor dem Hintergrund der politischen Auseinandersetzungen um die Neuordnung des Zivildienstes war die Berufung von Hintze auch von Skepsis begleitet: zu jung, zu unerfahren, politisch zu unbekannt. Doch Hintze belehrte seine Skeptiker schnell eines Besseren. Seinem Geschick war es hauptsächlich zu verdanken, dass die umstrittene Neuregelung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung in der Öffentlichkeit akzeptiert wurde. Parallel zu seiner Arbeit als Bundesbeauftragter für den Zivildienst stieg er innerparteilich auf. Im Mai 1987 wurde er einer der Stellvertreter des neuen CDU-Landesvorsitzenden Norbert Blüm (1935-2020) in Nordrhein-Westfalen und schaffte 1990 den bundespolitischen Durchbruch, als er im März auf der Bundestagung in Wuppertal als Nachfolger von Albrecht Martin (1927-2014) den Vorsitz des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU (EAK) übernahm, im Oktober auf dem Vereinigungsparteitag in Hamburg in den Bundesvorstand der CDU Deutschlands gewählt wurde und im Dezember bei der ersten freien gesamtdeutschen Parlamentswahl seit 1932 ein Mandat im Deutschen Bundestag errang.
Die 31. Bundestagung des EAK am 23. und 24.3.1990 stand im Zeichen der tiefgreifenden Veränderungen in Deutschland. Der unerwartete und deutliche Sieg der in der „Allianz für Deutschland“ zusammengeschlossenen Parteien CDU, Demokratischer Aufbruch und Deutsche Soziale Union war ein Votum für eine schnelle Wiedervereinigung Deutschlands. Mit seinem Vorschlag zur Einrichtung eines „Deutschland-Forums des EAK“ setzte Hintze einen wegweisenden Akzent. Abwechselnd im Westen und im Osten Deutschlands tagend, sollte dieses Gesprächsforum „in guter evangelischer Tradition“ Positionen bestimmen, „die später durchaus auch in tagespolitische Fragen eingehen können“. Bereits am 4.6.1990 veranstaltete der EAK das erste Deutschland-Forum zum Thema „Ein Volk durch Gerechtigkeit“ in der Kongresshalle am Alexanderplatz in Ost-Berlin. In der Amtszeit von Hintze folgten im Oktober 1990 in Bonn, im November 1991 in Dresden und im Mai 1992 in Frankfurt am Main weitere Veranstaltungen im Rahmen dieser Reihe.
Im Januar 1991 wurde Hintze zum Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Frauen und Jugend berufen. Die Ministerin hieß Angela Merkel (geboren 1954), die von ihrem Parlamentarischen Staatssekretär in den Bonner Politikbetrieb eingeführt wurde. Während ihrer knapp eineinhalb Jahre dauernden Zusammenarbeit im Bundesministerium für Frauen und Jugend entwickelte sich jene vertrauensvolle Beziehung, die Hintze zu einem der wichtigsten politischen Wegbegleiter Merkels werden ließ.
Nach dem Rücktritt von Gerhard Stoltenberg (1928-2001) als Bundesminister der Verteidigung im April 1992 und dem Wechsel von Volker Rühe (geboren 1942) aus der Parteizentrale auf die Bonner Hardthöhe übernahm Peter Hintze das Amt des Generalsekretärs. Der Begriff „Politikverdrossenheit“, der zum „Wort des Jahres 1992“ erklärt wurde, war in aller Munde, und die Demoskopen machten der CDU für das Superwahljahr 1994 mit den Wahlen zum Deutschen Bundestag als Höhepunkt keine großen Hoffnungen. Wie er in seiner Vorstellungsrede in der Sitzung des Bundesausschusses am 15.6.1992 in Bonn ausführte, war sich Hintze bewusst, dass die Partei vor ihrer größten Herausforderung seit den 1950er Jahren stand. Die – auch innerparteilich – umstrittene Rote-Socken-Kampagne Hintzes, mit der er vor einem rot-rot-grünen Bündnis auf Bundesebene warnte, brachte im Wahljahr den Stimmungsumschwung und ließ die CDU bei den Bundestagswahlen am 16.10.1994 reüssieren, so dass Helmut Kohl in seine vierte Amtszeit gehen konnte. Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler wusste, wem er auf dem Bundesparteitag am 28.11.1994 in besonderer Weise zu danken hatte.
Nach der erfolgreichen Bundestagswahl von 1994 trat der Generalsekretär als Parteireformer hervor. Auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe im Oktober 1995 konnten wichtige Beschlüsse gefasst werden: eine einjährige „Gastmitgliedschaft“, die Beschränkung der Zahl der Parteiämter auf drei, wobei die Ämter in den Vereinigungen ausgenommen werden, sowie eine Mitgliederbefragung bei wichtigen Personalentscheidungen. Mit seinem Herzensanliegen, der Einführung eines Frauenquorums, scheiterte Hintze: an der erforderlichen Mehrheit für eine entsprechende Änderung des Satzungsrechts von 501 Stimmen fehlten fünf Stimmen. Davon ließ er sich nicht abschrecken, sondern hielt beharrlich an seinem Ziel einer rechtlichen und tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern in der CDU fest, da er die Gleichberechtigungsfrage für entscheidend für die Zukunftsfähigkeit der CDU hielt. Auf dem Bundesparteitag in Hannover im Oktober 1996 wurde schließlich die Einführung eines Frauenquorums beschlossen. Danach sollen Frauen an Parteiämtern in der CDU und an öffentlichen Mandaten mindestens zu einem Drittel beteiligt sein.
Die Modernisierung der Partei konnte den Machtverlust nach der Bundestagswahl von 1998 nicht mehr abwenden. Peter Hintze trat von seinem Amt als Generalsekretär zurück, denn der neue Parteivorsitzende Wolfgang Schäuble (geboren 1942) brauchte freie Hand für den Neuanfang.
Peter Hintzes Arbeitsschwerpunkt verlagerte sich nach dem Gang in die Opposition von der CDU-Bundesgeschäftsstelle in die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, die ihn zu ihrem Europapolitischen Sprecher wählte. In den folgenden Jahren stieg er zu einem der führenden Europapolitiker der Union auf. Die Europäische Volkspartei wählte ihn 2002 zu einem ihrer Vizepräsidenten. Weitere Führungsaufgaben auf internationaler Ebene nahm er als stellvertretender Vorsitzender der Internationalen Demokratischen Union und Vizepräsident der Christlich Demokratischen Internationalen wahr.
Mit europapolitischen Fragen war er auch nach 2005 befasst, als er in der Großen Koalition, die CDU, CSU und SPD unter der neuen Bundeskanzlerin Angela Merkel bildeten, zum Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie berufen wurde, 2007 erweitert um die Funktion des Koordinators der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrt. In dieser Funktion sorgte Hintze 2009 mit seinem Vorschlag einer modularen Mondlande-Mission für Aufsehen. Er war überzeugt, dass eine solche Mission hervorragend geeignet sei, die Exzellenz der deutschen Wissenschaft und die hohe technologische Leistungsfähigkeit Deutschlands als Raumfahrtnation international unter Beweis zu stellen. Während seiner achtjährigen Amtszeit standen mit Michael Glos (geboren 1944), Karl-Theodor von und zu Guttenberg (geboren 1971), Rainer Brüderle (geboren 1945) und Philipp Rösler (geboren 1973) nicht weniger als vier Minister an der Spitze des Ministeriums. Gleichzeitig war Hintze Vorsitzender der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. In dieses Amt wurde er 2006 als Nachfolger des neuen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (geboren 1948) gewählt. Als Vorsitzender der mächtigen nordrhein-westfälischen Landesgruppe galt er als einer der einflussreichsten Strippenzieher in Berlin. Zugleich war er ein gefragter Ratgeber über den Politikbetrieb der Hauptstadt hinaus. Armin Laschet erinnerte sich anlässlich des 70. Geburtstags von Hintze am 25.4.2020 mit großer Dankbarkeit an persönliche Begegnungen und lange Telefonate.
Vorsitzender der Landesgruppe blieb Hintze auch nach der Bundestagswahl von 2013, als er aus der Bundesregierung ausschied und in das Amt eines Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages gewählt wurde - eine Aufgabe, die er gerne wahrnahm.
Eine bedeutende Rolle mit eigenen parlamentarischen Initiativen spielte Hintze auch in den drei großen ethischen Debatten der beiden ersten Jahrzehnte des 21. Jahrhunderts: Stammzellforschung, Präimplantationsdiagnostik und Sterbehilfe. Dabei scheute der evangelische Theologe nicht den Konflikt mit seiner Kirche. Auch vertrat er bisweilen von der Mehrheitsmeinung seiner Partei abweichende Positionen.
Für eine „Ethik des Heilens“ warb er in der Debatte um eine Novellierung des Stammzellgesetzes 2008. Ähnlich argumentierte er in der Diskussion über die Präimplantationsdiagnostik, deren Zulassung er für ein „Gebot der Menschenwürde“ hielt. In der Frage der Sterbehilfe war seine Position eindeutig. Am Verbot der Tötung auf Verlangen (aktive Sterbehilfe) hielt er uneingeschränkt fest. Ihm ging es ausschließlich um „die Fälle, in denen unheilbar erkrankte Menschen an den Folgen ihrer Erkrankung so stark leiden, dass sowohl die Palliativmedizin wie auch andere Formen der Hinwendung und Unterstützung an objektive Grenzen stoßen“. Für diese Fälle plädierte er für die rechtlich abgesicherte Möglichkeit einer ärztlichen Suizidassistenz.
Für sich selbst wollte Hintze, der 2013 an Lungenkrebs erkrankte, den begleiteten Suizid nicht in Betracht ziehen. So stellte er sich auch der Herausforderung seiner Krebserkrankung, zog sich nicht zurück, sondern arbeitete weiter. Krankheitsbedingte Abwesenheiten von Berlin wurden gleichwohl häufiger. Pressemitteilungen stellten für ihn in dieser Situation eine Möglichkeit dar, auf die Tagespolitik kommentierend Einfluss zu nehmen – bis in die letzten Monate, ja Wochen und Tage seines Lebens.
Die Sorge um die Zukunft der Europäischen Union und die transatlantischen Beziehungen trieben ihn um. Durch die Brexit-Entscheidung der britischen Wähler im Juni 2016 sah er die EU „in die tiefste Krise ihrer Geschichte“ stürzen. Weniger dramatisch in der Wortwahl, aber ebenso besorgt, kommentierte er im November 2016 wenige Tage vor seinem Tod die Wahl von Donald Trump zum neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika: Die Europäische Union müsse sich darauf einstellen, mehr Verantwortung zu übernehmen und zugleich eigene Interessen stärker zu verfolgen.
Am Abend des 26.11.2016 erlag Peter Hintze im Alter von 66 Jahren seinem Krebsleiden. Die Trauerfeier am 3.12.2016 in der Evangelischen Erlöserkirche Bad Honnef in Anwesenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Norbert Lammert, des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff (geboren 1959) und fast aller Bundesminister der CDU glich der Beerdigung eines großen Staatsmannes.
Der Nachlass von Peter Hintze befindet sich im Archiv für Christlich-Demokratische Politik der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Werke (Auswahl)
Überlegungen zur Hochschulreform, in: Langguth, Gerd/Hintze, Peter (Hg.), Bildungsreform – konkret, München-Wien 1973, S. 175-203.
Das neue Grundsatzprogramm der CDU – Politik für die Zukunft, in: Göhner, Reinhard (Hg.), Freiheit und Verantwortung. Das CDU-Grundsatzprogramm kontrovers diskutiert, München 1993, S. 257-276.
Widerstand im totalitären Staat – Vermächtnis und Auftrag, in: Kohl, Helmut/Möller, Horst/Hintze, Peter/Schulz, Günther/Langguth, Gerd, Der 20. Juli 1944 – Widerstand und Grundgesetz, Sankt Augustin 1994, S. 53-66.
Christlicher Glaube und politisches Handeln, in: Smid, Stefan/Fehl, Norbert (Hg.), „… ob das alles so stimmt …“ Recht und Pluralismus. Hans-Martin Pawlowski zum 65. Geburtstag, Berlin 1997, S. 43-58.
Per aspera ad astra! Europa als Standort der Luft- und Raumfahrtindustrie, in: Laschet, Armin/Pflüger, Friedbert (Hg.), Deutschland in Europa. Karlspreis 2008 an Angela Merkel, Monschau 2008, S. 127-136.
Die Europäische Volkspartei, in: Vogel, Bernhard (Hg.), Heimat – Vaterland – Europa. Festschrift zum 70. Geburtstag von Hans-Gert Pöttering, Köln/Weimar/Wien 2015, S. 303-309.
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Marx, Stefan, Peter Hintze, in: Internetportal Rheinische Geschichte, abgerufen unter: https://www.rheinische-geschichte.lvr.de/Persoenlichkeiten/peter-hintze/DE-2086/lido/61af9443935385.92302780 (abgerufen am 08.09.2024)